Angstpolitik

Das Grundgesetz in der Krise - Von den Schrecken der Pandemie zur Versöhnung der Gesellschaft

ca. 160 Seiten
gebunden mit Schutzumschlag
13,5 × 21,5 cm

24,00 € (D) / 24,70 € (A) inkl. MwSt.
ISBN 978-3-95890-668-6

Erinnern, aufarbeiten, versöhnen: Lehren aus der Pandemiezeit

Der Text ist eine Streitschrift für eine schonungslose umfassende Aufarbeitung der Coronapolitik. Gleichzeitig wird er zu einem Plädoyer für eine Versöhnung der Gesellschaft nach den Verheerungen der Pandemie und der Politik in Zeiten von Corona.

Volker Boehme-Neßler, ein angesehener Verfassungsrechtler, zeigt, wie Angst während der Pandemie zur politischen Waffe wurde und die Regierung mit oft unnötig harten Einschränkungen der Bürgerrechte und gezielter Einschüchterung das Vertrauen der Bürger erschütterte. Und er macht deutlich, dass sämtliche Institutionen – vom Parlament über den Bundespräsidenten bis hin zum Verfassungsgericht – in der Pandemie versagten. Genau wie die Medien, die ihre Aufgabe als »Vierte Gewalt im Staat« nicht erfüllten.

Doch bleibt der Autor nicht bei Kritik stehen. Es geht ihm um die Zukunft. Er plädiert dafür, Lehren aus dieser Zeit zu ziehen und nach Wegen zu suchen, wie Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt wieder gestärkt werden können. So ist das Buch zugleich schonungslose Analyse und eindringlicher Appell, das Vergangene aufzuarbeiten, um gegenseitiges Vertrauen neu zu beleben.

Angst als politisches Steuerungsinstrument während der Pandemie
Versagen demokratischer Institutionen und Justiz in der Corona-Krise
Manipulation und Irreführung der Öffentlichkeit durch Politik und Medien
Spaltung und Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas
Vertrauensverlust in Staat, Medien und Demokratie
Notwendigkeit umfassender Aufarbeitung und Versöhnung
Die Rolle des Bundespräsidenten und die symbolische Bedeutung für die Gesellschaft
Vergleiche mit anderen Ländern und alternativen Strategien (z.B. Schweden, Slowenien)
Psychologische und soziologische Hintergründe der Angstpolitik
Moralische und gesellschaftliche Folgen der Pandemiepolitik

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Volker Boehme-Neßler

Volker Boehme-Neßler ist Professor für Öffentliches Recht sowie Medien- und Telekommunikationsrecht an der Universität Oldenburg. Nach juristischen und politikwissenschaftlichen Studien in Berlin und Heidelberg arbeitete er als Anwalt und später als Professor in Berlin. Er berät regelmäßig Politik und Verwaltung und publiziert seit Jahren zu gesellschaftlichen und politischen Themen.